Datenschutzerklärung
1. Verantwortlicher
Raimond Scheirich MdB
Platz der Republik 1
11011 Berlin
E-Mail: raimond.scheirich@bundestag.de
2. Grundsätzliches
Diese Website verwendet keine Cookies zu Analyse- oder Werbezwecken, kein Tracking und keine Analysedienste. Schriftarten werden lokal vom eigenen Server geladen; es findet keine Verbindung zu Google Fonts statt. Inhalte von Drittanbietern (YouTube) werden erst nach Ihrem ausdrücklichen Klick geladen.
3. Server-Logfiles
Beim Aufruf der Website verarbeitet der Hosting-Anbieter automatisch technisch notwendige Daten (IP-Adresse, Datum und Uhrzeit, aufgerufene Seite, Browsertyp, Referrer). Dies ist zur Auslieferung und Absicherung der Website erforderlich (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO). Die Logfiles werden nach spätestens 14 Tagen gelöscht.
Diese Website wird bei der Hetzner Online GmbH, Industriestr. 25, 91710 Gunzenhausen, gehostet. Die Server stehen in Rechenzentren in Deutschland. Mit Hetzner besteht ein Vertrag zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO, der sicherstellt, dass die Daten nur nach unseren Weisungen verarbeitet werden. Weitere Informationen: Datenschutzerklärung von Hetzner.
4. Kontaktformular und E-Mail
Wenn Sie uns über das Kontaktformular oder per E-Mail schreiben, verarbeiten wir Ihren Namen, Ihre E-Mail-Adresse und Ihre Nachricht ausschließlich zur Bearbeitung Ihrer Anfrage (Art. 6 Abs. 1 lit. a und f DSGVO). Die Daten werden per E-Mail an uns übermittelt und gelöscht, sobald Ihr Anliegen abschließend bearbeitet ist und keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.
Zum Nachweis des Versands und zur Abwehr von Missbrauch protokollieren wir jede Übermittlung ohne den Inhalt Ihrer Nachricht: Zeitpunkt, gekürzte IP-Adresse (letzter Block entfernt), gekürzte E-Mail-Adresse (z. B. „ma***@beispiel.de“) und das Ergebnis des Versands (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO). Diese Protokolle werden nach 90 Tagen automatisch gelöscht.
Für das Kontaktformular wird ein technisch notwendiges Sitzungs-Cookie (rs_session) gesetzt, das dem Schutz vor Missbrauch dient und beim Schließen des Browsers gelöscht wird (§ 25 Abs. 2 Nr. 2 TDDDG).
5. YouTube-Videos (2-Klick-Lösung)
Auf der Startseite binden wir das jeweils neueste Video unseres YouTube-Kanals ein. Anbieter ist die Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland. Zunächst wird nur ein auf unserem Server gespeichertes Vorschaubild angezeigt – es werden dabei keine Daten an YouTube übertragen.
Erst wenn Sie auf das Vorschaubild klicken, wird das Video im erweiterten Datenschutzmodus (youtube-nocookie.com) geladen. Dabei werden u. a. Ihre IP-Adresse und Informationen zu Ihrem Browser an Google übermittelt; Google kann dabei Daten auch in die USA übertragen. Rechtsgrundlage ist Ihre Einwilligung durch den Klick (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO, § 25 Abs. 1 TDDDG). Weitere Informationen: Datenschutzerklärung von Google.
6. Links zu sozialen Netzwerken
Auf dieser Website befinden sich einfache Links zu unseren Profilen bei Telegram, Facebook, Instagram, X und YouTube. Es handelt sich nicht um Plugins: Daten werden erst übertragen, wenn Sie einen Link anklicken und die jeweilige Plattform aufrufen. Dort gelten die Datenschutzbestimmungen des jeweiligen Anbieters.
7. Ihre Rechte
Sie haben das Recht auf Auskunft (Art. 15 DSGVO), Berichtigung (Art. 16), Löschung (Art. 17), Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18), Datenübertragbarkeit (Art. 20) sowie Widerspruch gegen die Verarbeitung (Art. 21 DSGVO). Eine erteilte Einwilligung können Sie jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen (Art. 7 Abs. 3 DSGVO).
Sie haben zudem das Recht, sich bei einer Datenschutz-Aufsichtsbehörde zu beschweren (Art. 77 DSGVO).
8. SSL-/TLS-Verschlüsselung
Diese Website nutzt aus Sicherheitsgründen eine TLS-Verschlüsselung. Eine verschlüsselte Verbindung erkennen Sie an „https://“ in der Adresszeile Ihres Browsers.
Stand: Oktober 2026